Rechtsprechung
| BFH, 09.01.1992 - VII B 238/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an Verbleibensvoraussetzung der Steuerbefreiung bei Abwesenheit von Kraftfahrzeuganähngern
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 03.05.1990 - VII R 51/89
Anforderungen an die Rücknahme der Revision - Wiedereinsetzung in den vorigen …
Auszug aus BFH, 09.01.1992 - VII B 238/91
Nach der Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 3. Mai 1990 VII R 51/89, BFH/NV 1991, 194) ist die Verbleibensvoraussetzung der Steuerbefreiung nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 DVO bei mehr als 14tägiger Abwesenheit von Kraftfahrzeuganhängern von Berlin grundsätzlich nicht erfüllt.Das FG hat zutreffend im ersteren Sinne entschieden (ebenso bereits, ohne nähere Erörterung, BFH/NV 1991, 194, 196, Nr. 3 a. E.).
- BFH, 14.01.1986 - VII R 184/82
Kraftfahrzeugsteuer - Befreiung - Sattelanhänger - Verwendung in Berlin
Auszug aus BFH, 09.01.1992 - VII B 238/91
Unter Zugrundelegung dieser Regelung, die der Senat in ständiger Rechtsprechung als rechtsgültig beurteilt hat (z. B. Urteil vom 14. Januar 1986 VII R 184/82, BFHE 146, 275, 277, BStBl II 1986, 494 m. w. N.), sind die angefochtenen Steuerfestsetzungen nicht zu beanstanden.